Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie über die Erhebung und sonstige Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Internetauftritts des Abgeordnetenhauses von Berlin und der auf seiner Website bereitgestellten Angebote. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

I. Verantwortlicher und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

1. Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist das Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie erreichen den Verantwortlichen unter den folgenden Kontaktdaten: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 10111 Berlin. Sie erreichen den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen unter der E-Mail-Adresse: bDSB@parlament-berlin.de oder unter der o.g. Postadresse mit dem Zusatz „an den Datenschutzbeauftragten“.

II. Rechtsgrundlagen und Zwecke der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Internetauftritts des Abgeordnetenhauses von Berlin erfolgt zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Abgeordnetenhauses und seiner Verwaltung sowie im öffentlichen Interesse [Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) DSGVO]. Neben der Öffentlichkeitsarbeit gehört hierzu auch die Betriebssicherheit, Bereitstellung und Stabilität der Website und die Verbesserung ihrer Benutzungsfreundlichkeit. Darüber hinaus erfolgt die Datenverarbeitung zur Erfüllung uns obliegender rechtlicher Verpflichtungen [Art. 6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO] sowie zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten [Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO]. Soweit Sie uns eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten erteilt haben, erfolgt die Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung [Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO].

Besuch dieser Website

Zugriffsdaten

Wenn Sie unsere Website aufrufen und keine Daten eingeben oder uns anderweitig mitteilen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unsere Server übermittelt. Folgende Daten werden erhoben und auf unseren Servern in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet: IP-Adresse (Internet-Protokolldaten - verschlüsselt), Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffs, Inhalt der Anforderung (besuchte Seiten), Website, von der aus Sie uns besuchen, Zugriffsstatus (z. B. Dateien übertragen, Dateien nicht gefunden etc.), übertragene Datenmenge, Beschreibung des verwendeten Browsers, Beschreibung des verwendeten Betriebssystems. Die vorgenannten Daten werden zum Zwecke des sicheren und stabilen Betriebs der Website sowie zur Darstellung der auf ihr bereitgestellten Inhalte und Funktionen (z. B. Terminkalender oder RSS-Feed abonnieren) verarbeitet. Die IP-Adresse wird nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet. Es werden von uns weder direkt personenbezogene noch identifizierbare Nutzerprofile erstellt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze erfolgt wie nachfolgend beschrieben.

Cookies

Zusätzlich zu den vorgenannten Daten werden bei Nutzung unserer Website Cookies eingesetzt. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung dieser Website durch Sie ermöglichen. Cookies dienen uns dazu, die Benutzungsfreundlichkeit und Sicherheit unserer Website zu erhöhen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Verarbeitung der erhobenen Daten wie zuvor beschrieben einverstanden. Durch Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies verhindern oder einschränken (z. B. mit der Funktion „do-not-track“). Dies kann dazu führen, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Eingebettetes YouTube-Video

Wir haben ein Video in unser Online-Angebot eingebunden, das von uns bei YouTube eingestellt und von dieser Website aus direkt abspielbar ist. Bei Wiedergabe dieses Videos durch Anklicken erhält YouTube personenbezogene Daten über Ihren Besuch dieser Website, die möglicherweise Ihren Profilen bei YouTube oder anderen Google-Diensten zugeordnet und auch für geschäftliche Zwecke genutzt werden. Auf die Datenverarbeitung durch YouTube haben wir keinen Einfluss und können nicht überprüfen, inwieweit diese im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen erfolgt. Wir empfehlen Ihnen, die Datenschutzhinweise des Anbieters YouTube zu lesen.

Links

Das Online-Angebot des Abgeordnetenhauses von Berlin enthält Links zu anderen Websites. Beim Anklicken des Links verlassen Sie diese Website. Wir haben keinen Einfluss auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch andere Betreiber.

III. Umfang der Verarbeitung, Dauer der Speicherung, Weitergabe an Dritte

Es werden von uns nur solche personenbezogenen Daten verarbeitet, die zur Ausführung des jeweiligen Zwecks erforderlich sind. Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zwecks ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die Sie uns bei einer evtl. Kontaktaufnahme mitteilen, ist dies der Fall, wenn Ihre Anliegen abschließend erledigt sind. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nur solange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Die von Ihnen uns mitgeteilten personenbezogenen Daten geben wir nur dann an Dritte weiter, wenn Sie uns Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben oder wenn wir hierzu gesetzlich oder aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung verpflichtet sind.

IV. Ihre Rechte

Sie haben folgende Rechte hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) oder Löschung (Art. 17 DSGVO),
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
• Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO).

Recht auf Widerruf der Einwilligung:

Soweit die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt [Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO], haben Sie das Recht, Ihre für bestimmte Zwecke erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird hierdurch nicht berührt. Ihre Rechte können Sie gegenüber der oben zu I. genannten Stelle geltend machen.

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:

Darüber hinaus haben Sie das Recht, sich mit einer Beschwerde gegen die Datenverarbeitung bei der für die Aufsicht zuständigen Datenschutzbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO):

Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Friedrichstr. 219

10969 Berlin

E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de