Impressum

Abgeordnetenhaus von Berlin

Verfassungsorgan des Landes Berlin

Niederkirchnerstraße 5

10111 Berlin

Tel. (030) 2325-0

E-Mail

Gesetzlicher Vertreter:Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin

© Abgeordnetenhaus von Berlin, 2021 - alle Rechte vorbehalten

Das Konzept und die Gestaltung der Homepage sowie die in diesem Internetangebot veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Ein Download oder Ausdruck dieser Veröffentlichungen ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet. Alle darüber hinaus gehenden Verwendungen, insbesondere eine Vervielfältigung oder Benutzung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie deren Veröffentlichung (auch im Internet) sind nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung des Abgeordnetenhauses von Berlin gestattet.

Anfragen richten Sie bitte an:

Abgeordnetenhaus von Berlin

- Referat Öffentlichkeitsarbeit -

Niederkirchnerstr. 5

10111 Berlin-Mitte

Tel.: (030) 2325 1060

Fax: (030) 2325 2068

E-Mail

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aus der Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Website werden mit großer Sorgfalt erstellt. Das Abgeordnetenhaus von Berlin übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen und behält es sich vor, diese ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebotes kommt nicht zustande.

Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Externe Links

Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist für die eigenen Inhalte, die auf „www.parlament-berlin.de“ zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf von anderen Anbietern bereitgehaltene Inhalte zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte wurden bei der erstmaligen Link-Setzung daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Inhalte im Nachhinein von den jeweiligen Anbietern verändert werden. Das Abgeordnetenhaus von Berlin überprüft die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Sollten Sie der Ansicht sein, dass die verlinkten externen Seiten gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst unangemessene Inhalte haben, so teilen Sie uns dies bitte mit. Ebenso wird um Nachricht gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell vollständig, verständlich oder nicht erreichbar sind.